Die Recherche in sozialen Medien: Rechtslage und Praxis

Die Eigendarstellung von Bürgern in sozialen Medien kann wichtiger Aspekt für Sachverhaltsaufklärung, Eingriffsentscheidung und Strafverfolgung im Rahmen des Verwaltungshandelns sein. Aber dürfen diese Inhalte recherchiert und genutzt werden und welchen praktischen Beweiswert können sie haben? Wie lassen sich Veröffentlichungen in sozialen Medien – auch über längerer Zeiträume – gerichtsfest sichern und archivieren und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind hierbei zu beachten?

Dieses Präsenzseminar für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ordnungs-, Veterinär- und Artenschutzbehörden beleuchtet nicht nur die Recherchemöglichkeiten, die sich in sozialen Medien bieten, sondern gibt auch Best-Practice-Hinweise zu Verfahren, technischen Systemen und Software. Wir gehen darüber hinaus auch die Risiken ein, die für Verwaltungsmitarbeiter bei dieser Art von Recherche bestehen.

Wir beleuchten u. a. die folgenden rechtlichen und technischen Themen:

• Zuordnung von Accounts und Inhalten zu natürlichen u. o. juristischen Personen
• Screenshots vs. Ausdrucke vs. Fotos
• Dokumentation der Zeitpunkte von Abrufen digitaler Inhalte
• Genereller Beweiswert von Fotos
• Grundlage von Datenspeicherung
• Recherche von Zeugen in sozialen Netzwerken
• Zugriffsmöglichkeiten auf gesperrte Inhalte in sozialen Medien
• Verdeckte Ermittlungen in sozialen Medien, Tarnaccounts, „Freundschaften“
• Nutzung privater Accounts von Ermittlern
• Feststellung von Verantwortlichen
• Anlasslose Recherchen

Zielgruppe:   Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter von Veterinärbehörden, Ordnungsbehörden, Artenschutzbehörden

Dozenten:     Nils Michael Becker (Rechtsanwalt)